Hintergrund der Veranstaltung:
Am 6.4.2017, am 11. Jahrestag der Ermordung von Mehmet Kubaşık, der im April 2006 mutmaßlich vom „NSU“ in seinem Ladengeschäft in der Dortmunder Nordstadt erschossen wurde, hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss im Landtag von NRW seinen Abschlussbericht veröffentlicht. Kurze 2 ½ Jahre haben sich die Ausschussmitglieder der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Piratenpartei Zeit für Ihre Recherchen, Befragungen und Analysen genommen. Doch was ist geworden aus dem Plan, Aufklärung über ein „mögliches Fehlverhalten nordrhein-westfälischer Sicherheits- und Justizbehörden“ mitsamt der dafür politisch Verantwortlichen und der zuständigen Behörden zu leisten? Was hat der Ausschuss herausgefunden zur Polizei-, Geheimdienst- und Justizarbeit in den Ermittlungen zum Mord an Mehmet Kubaşık, zu den Sprengstoffanschlägen in der Kölner Probsteigasse und in der Keupstraße, zum bislang ungeklärten Tod des V-Mannes „Corelli“, zum Mord an drei Polizist*innen durch den Neonazi Michael Berger, zu rechten Netzwerken in NRW und weiteren Sprengstoffanschlägen, von denen wir bis heute (noch) nicht wissen, wer sie begangen hat?
In dem Vortrag und einer Diskussion beleuchten wir, was der Ausschuss zu fragen bereit war, welche Positionen er zum Verhalten von Ermittlungs-, Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten eingenommen und welche Forderungen er für die Zukunft gestellt hat. Und wir fragen, wie sich der Ausschuss am Ende zu der Forderung der Angehörigen und Überlebenden der Morde und Anschläge des „NSU“ gestellt hat: Ihrer Forderung nach Aufklärung darüber, warum es möglich war, dass der NSU über Jahre morden und brandstiften konnte, bevor er sich am 4.11.2011 selbst enttarnte.
Hintergrund des Projektes "Zeichen setzen! Für Menschlichkeit Vielfalt und Akzeptanz":
Im Rahmen einer Bürgerschaftlichen Initiative des Arbeitskreises für Antirassismus in Siegburg zusammen mit der Integrationsagentur der Kurdischen Gemeinschaft Rhein-Sieg/Bonn e.V., wurde 2017 die Siegburger Erklärung von einem breiten Bündnis der Parteien im Siegburger Rat, von Initiativen, den Kirchen, Verbänden verabschiedet. Die Unterzeichner setzen sich für ein friedliches, respektvolles Miteinander gegen Ausgrenzung, Ablehnung und Rassismus ein. Das Projekt "Zeichen setzen! Für Menschlichkeit, Vielfalt und Akzeptanz" möchte durch öffentliche Veranstaltungen insbesondere BürgerInnen aus dem Rhein-Sieg-Kreis für das Thema Rassismus sensibilisieren und ein Zeichen setzen!
*Für die Bewerbung und Weiterverbreitung dieser Veranstaltung in Ihren Netzwerken würden wir uns sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Ilkay Yilmaz
Projektkoordinatorin
